Umweltschädliche Subventionen in Deutschland
Information des Umweltbundesamtes (UBA):
Über 90 Prozent dieser Subventionen belasten das Klima
Die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland sind weiterhin viel zu hoch. Sie lagen 2012 bei nunmehr 57 Milliarden Euro. Dies zeigt eine aktuelle Studie des Umweltbundesamts (UBA).
Pro Person (inklusive Babys und Greise) sind das fast 700 Euro jährlich , mit denen wir gezwungenermaßen klimaschädliche Vorgänge unterstützen.
Zu jeder einzelnen Subvention gibt es eine ausführliche Erläuterung, welchen Zweck sie verfolgt und warum und inwiefern sie die Umwelt schädigt. Für Weiterbildung sehr gut geeignet.
Umweltschädliche Subventionen in Deutschland 2014
Aktualisierte Ausgabe 2014
Im Jahr 2010 beliefen sich die umweltschädlichen Subventionen auf über 52 Milliarden Euro. Der Staat förderte beispielsweise den Braunkohlebergbau und den Flugverkehr. Damit bewegt sich das Subventionsvolumen weiter auf hohem Niveau – ein systematischer Abbau ist nicht erkennbar.
Umweltschädliche Subventionen konterkarieren nicht nur den Umweltschutz, sondern belasten auch die öffentlichen Kassen. Durch ihren Abbau könnte der Staat neue finanzielle Freiräume zur Gestaltung einer nachhaltigen Politik bekommen, zum Beispiel für den Klimaschutz oder die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur. In der aktualisierten Studie „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland“ empfiehlt das Umweltbundesamt daher, unverzüglich mit dem systematischen Abbau dieser Förderungen zu beginnen.
Es lohnt sich, zumindest das Inhaltsverzeichnis zu lesen.
Umweltschädliche Subventionen in Deutschland
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
4 1 Weshalb der Abbau umweltschädlicher Subventionen notwendig ist
6 2 Subventionen und (nahe) Verwandte
8 3 Internationale Initiativen zum Abbau umweltschädlicher Subventionen
10 4 Wege zum Abbau umweltschädlicher Subventionen
11 4.1 Öffentlichkeit umfassend beteiligen und Kommunikation verbessern
11 4.2 Den ökologischen Strukturwandel unterstützen und wirtschaftliche Härten vermeiden
12 4.3 Soziale Härten vermeiden
13 4.4 Gelegenheitsfenster nutzen
13 5 Vorgehensweise
II. Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen
16 1 Energiebereitstellung und -nutzung
18 1.1 Wirkungen auf die Umwelt
18 1.2 Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen der Energiebereitstellung und -nutzung
20 1.2.1 Strom- und Energiesteuer-Ermäßigungen für das Produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft .
20 1.2.2 Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das Produzierende Gewerbe ..
22 1.2.3 Steuerentlastung für bestimmte energieintensive Prozesse und Verfahren
23 1.2.4 Steinkohlesubventionen
23 1.2.5 Begünstigungen für die Braunkohlewirtschaft .
25 1.2.6 Energiesteuervergünstigungen für Kohle
26 1.2.7 Herstellerprivileg für die Produzenten von Energieerzeugnissen
27 1.2.8 Energiesteuerbefreiung für die nicht-ener getische Verwendung fossiler Energieträger
27 1.2.9 Kostenlose Zuteilung von CO2-Emissionsberechtigungen
28 1.2.10 Zuschüsse an stromintensive Unternehmen zum Ausgleich emissionshandels bedingter Strompreiserhöhungen
29 1.2.11 Besondere Ausgleichsregelung des EEG für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen
30 1.2.12 Eigenstromprivileg des EEG (Industrie)
33 1.2.13 Begünstigungen der energieintensiven Industrie bei den Stromnetzentgelten
34 1.2.14 Privilegierung von Sondervertragskunden bei der Konzessionsabgabe für Strom und Gas
35 1.2.15 Ermäßigte Sätze für Gewerbe und energieintensive Industrie bei der KWK-Umlage
36 1.2.16 Subventionierung der Kernenergie
36 1.2.17 Exportkreditgarantien (Hermesdeckungen) für Kohlekraftwerke
38 2 Verkehr
40 2.1 Wirkungen auf die Umwelt
40 2.2 Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen im Verkehrssektor
41 2.2.1 Energiesteuervergünstigung für Dieselkraftstoff ..
41 2.2.2 Entfernungspauschale
43 2.2.3 Energiesteuerbefreiung des Kerosins
44 2.2.4 Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge
45 2.2.5 Energiesteuerbefreiung der Binnenschifffahrt .
45 2.2.6 Energiesteuerbegünstigung von Arbeits maschinen und Fahrzeugen, die ausschließlich dem Güterumschlag in Seehäfen dienen
46 2.2.7 Pauschale Besteuerung privat genutzter Dienstwagen
46 2.2.8 Biokraftstoffe
Umweltschädliche Subventionen in Deutschland
3 Bau- und Wohnungswesen
50 3.1 Wirkungen auf die Umwelt
50 3.2 Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen im Bau- und Wohnungswesen
52 3.2.1 Eigenheimzulage
52 3.2.2 Bausparförderung
53 3.2.3 Soziale Wohnraumförderung
54 3.2.4 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
55 4 Land- und Forstwirtschaft, Fischerei
57 4.1 Wirkungen auf die Umwelt
57 4.2 Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen bei Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei
59 4.2.1 Agrarförderung der Europäischen Union
59 4.2.2 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“
62 4.2.3 Steuervergütung für Agrardiesel
63 4.2.4 Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kraftfahrzeugsteuer
64 4.2.5 Subventionen für die Branntweinproduktion
64 4.2.6 Fischereiförderung der Europäischen Union
64 4.2.7 Umweltschädliche Mehrwertsteuer begünstigungen
III. Zusammenfassung: Stand und Entwicklung umweltschädlicher Subventionen im Überblick
68 1 Die umweltschädlichen Subventionen 2012 und ihre Wirkungen im Überblick
70 2 Entwicklung der umweltschädlichen Subventionen
IV. Wege zu einer umweltverträglichen Subventionspolitik
78 1 Grundsätze für eine umweltorientierte Subventionspolitik
80 2 Umweltbezogenes Subventionscontrolling: Der „Umweltcheck“ für Subventionen
82 2.1 Erste Phase: Screening umwelt schädlicher Subventionen
83 2.2 Zweite Phase: Umweltbezogene Subventionsprüfung
85 2.3 Dritte Phase: Umweltbezogene Subventionssteuerung
86 3 Die Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen durch die Bundesregierung: ein erster Schritt zu einem umwelt bezogenen Subventionscontrolling?
87 Literaturverzeichnis
90 Anhang: Faktenblätter der umweltschädlichen Subventionen