Umweltschädliche Subventionen in Deutschland

Information des Umweltbundesamtes (UBA):
Über 90 Prozent dieser Subventionen belasten das Klima

Ein warnender Hinweis des Umwelt-Bundesamtes kann in der öffentlichen Diskussion hilfreich sein. Wolf von Fabeck

Die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland sind weiterhin viel zu hoch. Sie lagen 2012 bei nunmehr 57 Milliarden Euro. Dies zeigt eine aktuelle Studie des Umweltbundesamts (UBA).

Pro Person (inklusive Babys und Greise) sind das fast 700 Euro jährlich , mit denen wir gezwungenermaßen klimaschädliche Vorgänge unterstützen.

Zu jeder einzelnen Subvention gibt es eine ausführliche Erläuterung, welchen Zweck sie verfolgt und warum und inwiefern sie die Umwelt schädigt. Für Weiterbildung sehr gut geeignet.

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland 2014
Aktualisierte Ausgabe 2014
Im Jahr 2010 beliefen sich die umweltschädlichen Subventionen auf über 52 Milliarden Euro. Der Staat förderte beispielsweise den Braunkohlebergbau und den Flugverkehr. Damit bewegt sich das Subventionsvolumen weiter auf hohem Niveau – ein systematischer Abbau ist nicht erkennbar.
Umweltschädliche Subventionen konterkarieren nicht nur den Umweltschutz, sondern belasten auch die öffentlichen Kassen. Durch ihren Abbau könnte der Staat neue finanzielle Freiräume zur Gestaltung einer nachhaltigen Politik bekommen, zum Beispiel für den Klimaschutz oder die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur. In der aktualisierten Studie „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland“ empfiehlt das Umweltbundesamt daher, unverzüglich mit dem systematischen Abbau dieser Förderungen zu beginnen.

Es lohnt sich, zumindest das Inhaltsverzeichnis zu lesen.

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland
Inhaltsverzeichnis


I. Einleitung                             
4 1 Weshalb der Abbau umweltschädlicher Subventionen notwendig ist             
6 2 Subventionen und (nahe) Verwandte                      
8 3 Internationale Initiativen zum Abbau umweltschädlicher Subventionen           
10 4 Wege zum Abbau umweltschädlicher Subventionen                 
11 4.1 Öffentlichkeit umfassend beteiligen und Kommunikation verbessern           
11 4.2 Den ökologischen Strukturwandel unterstützen und wirtschaftliche Härten vermeiden     
12 4.3 Soziale Härten vermeiden                        
13 4.4 Gelegenheitsfenster nutzen                        
13 5 Vorgehensweise                            

II. Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen              
16 1 Energiebereitstellung und -nutzung                      
18 1.1 Wirkungen auf die Umwelt                        
18 1.2 Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen der Energiebereitstellung und -nutzung    
20 1.2.1 Strom- und Energiesteuer-Ermäßigungen für das Produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft                   .
20 1.2.2 Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das Produzierende Gewerbe        ..
22 1.2.3 Steuerentlastung für bestimmte energieintensive Prozesse und Verfahren      
23 1.2.4 Steinkohlesubventionen                      
23 1.2.5 Begünstigungen für die Braunkohlewirtschaft               .
25 1.2.6 Energiesteuervergünstigungen für Kohle                
26 1.2.7 Herstellerprivileg für die Produzenten von Energieerzeugnissen         
27 1.2.8 Energiesteuerbefreiung für die nicht-ener getische Verwendung fossiler Energieträger  
27 1.2.9 Kostenlose Zuteilung von CO2-Emissionsberechtigungen           
28 1.2.10 Zuschüsse an stromintensive Unternehmen zum Ausgleich emissionshandels bedingter Strompreiserhöhungen                      
29 1.2.11 Besondere Ausgleichsregelung des EEG für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen                       
30 1.2.12 Eigenstromprivileg des EEG (Industrie)                 
33 1.2.13 Begünstigungen der energieintensiven Industrie bei den Stromnetzentgelten     
34 1.2.14 Privilegierung von Sondervertragskunden bei der Konzessionsabgabe für Strom und Gas
35 1.2.15 Ermäßigte Sätze für Gewerbe und energieintensive Industrie bei der KWK-Umlage    
36 1.2.16 Subventionierung der Kernenergie                   
36 1.2.17 Exportkreditgarantien (Hermesdeckungen) für Kohlekraftwerke         
38 2 Verkehr                               
40 2.1 Wirkungen auf die Umwelt                        
40 2.2 Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen im Verkehrssektor           
41 2.2.1 Energiesteuervergünstigung für Dieselkraftstoff              ..
41 2.2.2 Entfernungspauschale                      
43 2.2.3 Energiesteuerbefreiung des Kerosins                  
44 2.2.4 Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge              
45 2.2.5 Energiesteuerbefreiung der Binnenschifffahrt               .
45 2.2.6 Energiesteuerbegünstigung von Arbeits maschinen und Fahrzeugen, die ausschließlich dem Güterumschlag in Seehäfen dienen           
46 2.2.7 Pauschale Besteuerung privat genutzter Dienstwagen             
46 2.2.8 Biokraftstoffe                         

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland
3 Bau- und Wohnungswesen                        
50 3.1 Wirkungen auf die Umwelt                        
50 3.2 Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen im Bau- und Wohnungswesen
52 3.2.1 Eigenheimzulage                        
52 3.2.2 Bausparförderung                        
53 3.2.3 Soziale Wohnraumförderung                    
54 3.2.4 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“      
55 4 Land- und Forstwirtschaft, Fischerei                      
57 4.1 Wirkungen auf die Umwelt                       
57 4.2 Die wichtigsten umweltschädlichen Subventionen bei Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei
59 4.2.1 Agrarförderung der Europäischen Union                 
59 4.2.2 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“
62 4.2.3 Steuervergütung für Agrardiesel                  
63 4.2.4 Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kraftfahrzeugsteuer       
64 4.2.5 Subventionen für die Branntweinproduktion               
64 4.2.6 Fischereiförderung der Europäischen Union                
64 4.2.7 Umweltschädliche Mehrwertsteuer begünstigungen             

III. Zusammenfassung: Stand und Entwicklung umweltschädlicher Subventionen im Überblick  
68 1 Die umweltschädlichen Subventionen 2012 und ihre Wirkungen im Überblick         
70 2 Entwicklung der umweltschädlichen Subventionen

IV. Wege zu einer umweltverträglichen Subventionspolitik            
78 1 Grundsätze für eine umweltorientierte Subventionspolitik               
80 2 Umweltbezogenes Subventionscontrolling: Der „Umweltcheck“ für Subventionen        
82 2.1 Erste Phase: Screening umwelt schädlicher Subventionen              
83 2.2 Zweite Phase: Umweltbezogene Subventionsprüfung               
85 2.3 Dritte Phase: Umweltbezogene Subventionssteuerung               
86 3 Die Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen durch die Bundesregierung: ein erster Schritt zu einem umwelt bezogenen Subventionscontrolling?             
87 Literaturverzeichnis                         

90 Anhang: Faktenblätter der umweltschädlichen Subventionen